Wahlen
Gestern fanden ja nun so einige Wahlen statt. Z.T. mit katastrophalen Ergebnissen.
So wurde leider leider in Frankfreich der Sozialist ins Amt gehievt: Statt Sparkurs und Reduzierung der Staatsverschuldung heißt es in Zukunft wohl, dass unserer Rettungsmilliarden nun auch nach Paris wandern...
Wobei wir schon gleich beim Thema Griechenland sind: Statt dass das Volk Demut und Dankbarkeit zeigt, wird die Regierung abgestraft, die sich bemüht, den Karren, den ALLE GRIECHEN seit Jahrzehnten in den Dreck gefahren haben, aus selbigem zu ziehen. Traurig, aber bezeichnend. Und wer gewinnt wie in Frankreich auch hier? Diejenigen, die am meisten teure Geschenke für die gebeutelte Klientel versprechen. A Very bad day for whole Europe!
Das ist auch in Deutschland nicht viel anders, um den Bogen zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein zu schließen. Die vereinigte Linke will ja auch in Deutschland den Sparkurs beenden und endlich wieder die Schuldenmaschinerie in Gang bringen. Doch die Vorhut aus Schleswig-Holstein ist damit grandios auf die Fresse geflogen.
Die SPD wollte stärkste Fraktion werden, den MP stellen und, so hört man, an die 40 % erreichen. Das war wohl ein voller Griff ins Klo. Unverständlicherweise konnte die Grüne Pest sogar noch Stimmwachstum verbuchen, obwohl die ausser dummen Zeug nichts vorzubringen hatten. Und der Wunschkoalitionspartner SED ist leider komplett aus dem Landtag ausgeschieden. Wenn es reichen sollte, wird die so genannte Dänen-Ampel kommen: Dank der Sonderstellung der Minderheitspartei ist diese trotz Unterlaufen der ansonsten gültigen 5%-Hürde im Landtag vertreten und wird aller Voraussicht nach nun den Mehrheitsbeschaffer in einer Rot-Grün-Blauen Koalition geben - fraglich ist nur, für welchen Preis sie dazu bereit sind; in Punkto Staatsausgabenerhöhung wird sich da aber sicherlich so einiges tun lassen für die Wikinger - sofern dieses Bündnis denn zustande kommen sollte. Denn entgegen der von Rot-Grün verbreiteten Mär vom klaren Willen der Wähler zu einem Regierungswechsel hat dieser nicht stattgefunden: Ohne einen dritten Koalitionspartner kann die SPD nicht regieren - Instabilität lässt grüßen - und nur mit dem SSW reicht es so gerade eben, die absolute Mehrheit der Sitze im Landtag zu ergattern: 35 Sitze bei 35 benötigten. Einen klaren Wählerwillen zum Politikwechsel kann ich da beim besten Willen nicht erkennen.
Damit kommen wir von den selbsterklärten vermeintlichen Wahlgewinnern zu den tatsächlichen Wahlgewinnern: FDP und Piraten ziehen auf Augenhöhe in den Landtag ein - das war vom übrigen politischen Spektrum nicht von der FDP erwartet worden - aber doch sehr vorhersehbar: Die Menschen in S-H sind klüger als der Parteienkitt in den großen Volkspartei-Verlierern und geben so dem Protest eine Stimme. Einmal gegen den mangelnden Kampf gegen die Öffentliche Verschuldung (FDP), einmal gegen die Politik als solche (Piraten). Sofern es zur großen Koalition kommt, die keiner will, aber doch wahrscheinlich ist, wäre das eine sehr gute Grundlage für die Oppositionsarbeit.
So wurde leider leider in Frankfreich der Sozialist ins Amt gehievt: Statt Sparkurs und Reduzierung der Staatsverschuldung heißt es in Zukunft wohl, dass unserer Rettungsmilliarden nun auch nach Paris wandern...
Wobei wir schon gleich beim Thema Griechenland sind: Statt dass das Volk Demut und Dankbarkeit zeigt, wird die Regierung abgestraft, die sich bemüht, den Karren, den ALLE GRIECHEN seit Jahrzehnten in den Dreck gefahren haben, aus selbigem zu ziehen. Traurig, aber bezeichnend. Und wer gewinnt wie in Frankreich auch hier? Diejenigen, die am meisten teure Geschenke für die gebeutelte Klientel versprechen. A Very bad day for whole Europe!
Das ist auch in Deutschland nicht viel anders, um den Bogen zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein zu schließen. Die vereinigte Linke will ja auch in Deutschland den Sparkurs beenden und endlich wieder die Schuldenmaschinerie in Gang bringen. Doch die Vorhut aus Schleswig-Holstein ist damit grandios auf die Fresse geflogen.
Die SPD wollte stärkste Fraktion werden, den MP stellen und, so hört man, an die 40 % erreichen. Das war wohl ein voller Griff ins Klo. Unverständlicherweise konnte die Grüne Pest sogar noch Stimmwachstum verbuchen, obwohl die ausser dummen Zeug nichts vorzubringen hatten. Und der Wunschkoalitionspartner SED ist leider komplett aus dem Landtag ausgeschieden. Wenn es reichen sollte, wird die so genannte Dänen-Ampel kommen: Dank der Sonderstellung der Minderheitspartei ist diese trotz Unterlaufen der ansonsten gültigen 5%-Hürde im Landtag vertreten und wird aller Voraussicht nach nun den Mehrheitsbeschaffer in einer Rot-Grün-Blauen Koalition geben - fraglich ist nur, für welchen Preis sie dazu bereit sind; in Punkto Staatsausgabenerhöhung wird sich da aber sicherlich so einiges tun lassen für die Wikinger - sofern dieses Bündnis denn zustande kommen sollte. Denn entgegen der von Rot-Grün verbreiteten Mär vom klaren Willen der Wähler zu einem Regierungswechsel hat dieser nicht stattgefunden: Ohne einen dritten Koalitionspartner kann die SPD nicht regieren - Instabilität lässt grüßen - und nur mit dem SSW reicht es so gerade eben, die absolute Mehrheit der Sitze im Landtag zu ergattern: 35 Sitze bei 35 benötigten. Einen klaren Wählerwillen zum Politikwechsel kann ich da beim besten Willen nicht erkennen.
Damit kommen wir von den selbsterklärten vermeintlichen Wahlgewinnern zu den tatsächlichen Wahlgewinnern: FDP und Piraten ziehen auf Augenhöhe in den Landtag ein - das war vom übrigen politischen Spektrum nicht von der FDP erwartet worden - aber doch sehr vorhersehbar: Die Menschen in S-H sind klüger als der Parteienkitt in den großen Volkspartei-Verlierern und geben so dem Protest eine Stimme. Einmal gegen den mangelnden Kampf gegen die Öffentliche Verschuldung (FDP), einmal gegen die Politik als solche (Piraten). Sofern es zur großen Koalition kommt, die keiner will, aber doch wahrscheinlich ist, wäre das eine sehr gute Grundlage für die Oppositionsarbeit.
krassdaniel - 7. Mai, 01:27
