Donnerstag, 22. Juli 2010

Sommerloch, die erste

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,707877,00.html

Und es war Sommer.... Wie schon Peter Maffay in den 70ern sang, ist jedes Jahr im Sommer die Politik auf dem Tieftspunkt angelangt. Sitzunswochen sind nicht, Entscheidungen werden nicht gefällt - Zeit also für all die unbekannten Hinterbänkler, endlich mal auf den Tisch zu hauen und sich mit absolut wirren Forderungen in die Medien zu werfen.

In der schwarz-gelben Koalition tun das aber nicht nur untalentierte Hinterbänkler, sondern auch absolut unfähige CSU-Minister aus Bayern. Was Frau Merk da abgesondert hat, trifft die unterste Schublade genau. Solche verbalen Entgleisungen legen aber wunderbar offen, wie die CSU zu denken scheint: Egal, was ist, hauptsache gegen die FDP poltern und den Koalitionsvertrag mit beiden Beinen möglichst kräftig treten.

Es ist unfassbar, dass Koalitonspolitiker solche Aussagen tätigen - nicht nur inhaltlich wegen des komplett fehlenden Zusammenhanges zwischen den entdeckten Taten und den Forderungen der CSU, sondern auch aufgrund der Tonalität: Hier wird der FDP vorgeworfen, den Konsum von Kinderpornografie zu fördern. Das ist Verleumdung und nichts weiter. Die FDP wäre vllt. gut daran getan, gegenüber Frau Merk die These aufzustellen, dass sie durch die Forderung nach Internetsperren Beihilfe bei der Bereitstellung von Kinderpornografie leistet, da hierdurch die Angebote nicht entfernt werden, sondern weiterhin zugänglich im Internet bleiben.

Ich schäme mich dafür, dass solche Menschen in einem Regierungsamt stehen und solche Dummeheiten von sich geben können. Treten Sie zurück, Frau Merk!

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Zuletzt aktualisiert: 20. Jan, 22:05

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